FDP Geilenkirchen

Für unsere Bürger mit Herz und Einsatz

Kindergarten-Situation in Geilenkirchen - Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren,

da sowohl unser Ratsherr Nils Kasper nicht an der gestrigen Ratssitzung teilnehmen konnte, als auch
unser Vorsitzender Björn Speuser aus terminlichen Gründen nicht an der Demo teilnehmen konnte,
möchten wir uns deshalb in dieser Pressemitteilung zur Sache äußern.

Leider sieht sich der FDP Ortsverband Geilenkirchen in der aktuellen Kindergarten-BeitragsDiskussion
auf der Seite der Grünen!

Die horrende Beitragsentwicklung ist alles andere als familienfreundlich und darf nicht weitererhöht
werden. Die Kostenspirale dreht sich so hoch, dass unter Umständen bei zwei Kindergartenkindern in
der Familie, der monatliche Beitrag im Falle von Mittagsverpflegung sogar die Miete bzw. Tilgung
übersteigen, so dass nach den gesetzlichen Nebenkosten der Kita-Beitrag den höchsten
Kostenaufwand darstellt.

So etwas ist alles andere als familienfreundlich und hat mit Kindertourismus überhaupt nichts zu tun!
Wer so etwas behauptet hat entweder keine Kinder, gehört zu den oberen Zehntausend oder hatte
seine Kinder im Kindergarten im Zeitalter von D-Mark.

Alle reden immer von „Mehr in Bildung investieren“ und die Kindergartenzeit ist unserer Ansicht
nach die erste Stufe der Bildung. Nun werden finanzschwächere Familien durch ständige Erhöhungen
immer weiter dahingehend gedrängt zu überlegen, ob sie ihre Kinder nur im letzten, kostenfreien
Jahr zum Kindergarten schicken.

Das Paradoxe daran ist, das man aber aufgrund der zu wenigen Kita-Plätze im Stadtgebiet, sein Kind
so früh wie möglich – am besten als U3-Kind – anmelden muss um noch einen geeigneten Platz in
Nähe oder Wunschkindergarten zu finden.

So wie die Eltern in Geilenkirchen von der Verwaltung im Bereich Kiga behandelt werden sind wir
noch Lichtjahre von Begriffen wie „familienfreundlich“ und „Kindertourismus“ entfernt!

Die FDP sieht keine andere Möglichkeit als keine weitere Erhöhung mehr zu akzeptieren und
dringendst – auch über Parteigrenzen hinaus – über eine neue Staffelung, wenn nicht sogar
Beitragsbefreiung nach zu denken bzw. zu berechnen!

Kreisparteitag 2018

Am Montag, den 26.02.2018, tagte der FDP Kreisverband Heinsberg im Mercator Hotel in Gangelt im Rahmen eines ordentlichen Kreisparteitages, an dem auch viele Mitglieder unseres Ortsverbandes teilgenommen haben. Wir gratulieren dem Kreisvorsitzenden Dr. Klaus J. Wagner zu seiner Wiederwahl und wünschen ihm und seinem neu gewählten Team viel Spaß und Erfolg bei der anstehenden Vorstandsarbeit. Im Kreisvorstand ist der Ortsverband Geilenkirchen vertreten durch Holger Koch (stellv. Ortsvorsitzender GK) als Kreisschriftführer/-geschäftsführer, Björn Speuser (Ortsvorsitzender GK) als Beisitzer für den Ortsverband GK und Julius Terberger (Mitglied im Ortsverband GK) als Beisitzer für die Jungen Liberalen Kreis Heinsberg. Auf eine gute Zusammenarbeit!

Auf dem Bild zu sehen ist der neue geschäftsführende Kreisvorstand der FDP Kreis Heinsberg (V.l.n.r.: Holger Koch, Stefan Lenzen, Dr. Klaus J. Wagner, Andrea Wolff, Wolfgang Orth, David Stolz, Lukas Kamp, Jorge Klapproth)

24% Mitgliederzuwachs und die Jugend im Blick: FDP OV Geilenkirchen entwickelt sich stark

Am vergangenen Freitag, den 23.02.2018, gab der FDP Ortsverband Geilenkirchen auf seinem Ortsparteitag in Immendorf spannende Entwicklungen bekannt:

Seit dem letzten Ortsparteitag wuchs der Mitgliederbestand des Ortsverbands um satte 24% und die Entwicklung der neuen Positionen ist in vollem Gang. Und dabei spiele, so Björn Speuser, Vorsitzender des Ortsverbands, „nicht nur die – längst überfällige! – Stadtentwicklung, sondern vor allem die Jugend und die Verbesserung von Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten eine zentrale Rolle.“ Bei der Stadtentwicklung gilt es auch, nicht realisierbare Konzepte abzulehnen, um Konstruktives zu ermöglichen. „Deshalb haben wir als einzige Stadtratsfraktion das Konzept zur Fliegerhorstsiedlung Teveren abgelehnt“, berichtete Wilfried Kleinen, Fraktionsvorsitzender von „Geilenkirchen bewegen! und FDP“ den Anwesenden in seinem Beitrag. Die seit der Bürgermeisterwahl überaus statische Stadtverwaltung müsse wieder zu gestalten beginnen.

Wie zentral die Verbesserung von Entwicklungsmöglichkeiten für die Jugend ist, unterstrich eindrucksvoll Stefan Lenzen - FDP, MdL des Kreises Heinsberg und in der FDP Landtagsfraktion NRW Sprecher für Arbeit und Soziales sowie für Integration und Flüchtlinge. So habe die NRW-Koalition bereits unbürokratisch €1.319.336 für Schulsanierungen an die Kommune Geilenkirchen weitergeleitet. Auch habe man das Jugendamt Geilenkirchen mit €676.460 im Kita-Rettungspaket und mit €372.539 durch die neue Förderrichtlinie zum Ausbau und Erhalt von Kita-Plätzen tatkräftig unterstützt. Endlich werde auch die Integrationspauschale des Bundes teilweise an die Kommunen weitergeleitet, anstatt - wie unter der rot-grünen Vorgängerregierung – im Landeshaushalt zu versickern. Und nicht zuletzt sei die Aufnahme der B221 Geilenkirchen-Heinsberg in den Masterplan zur Umsetzung des Fernstraßenbedarfsplans ein ganz persönlicher Erfolg, der vielen Mitbürgern das Leben erleichtern dürfte.


Im Bild von links nach rechts: Holger Koch (stellvertretender Vorsitzender FDP OV Geilenkirchen), Nils Kasper (Stadtverordneter und Mitglied des Vorstandes des FDP OV Geilenkirchen), Björn Speuser (Vorsitzender FDP OV Geilenkirchen), Stefan Lenzen (MdL), Julius Terberger (FDP OV Geilenkirchen), Ursula Rudzki (Schatzmeisterin FDP OV Geilenkirchen), André Kaulen (FDP OV Geilenkirchen)

Erste öffentliche E-Ladesäule in Geilenkirchen

Auf dem Markt vor dem Rathaus in Geilenkirchen wurde im Sommer 2017 die erste öffentliche E-Ladesäule für Geilenkirchen in Betrieb genommen.

Gemeinsam mit ihren kommunalen Partnern baut die NEW aktuell ein Netz von 30 öffentlichen Ladesäulen in den Städten und Gemeinden im Netzgebiet auf. Ziel ist eine flächendeckende Ladeinfrastruktur bis Ende 2018.

Nils Kasper - Mitglied der FDP im Stadtrat blickt zurück: "Bereits im März 2012 habe ich im Umwelt- und Bauausschuss den Antrag gestellt, in Zusammenarbeit mit den örtlichen Energieversorgern eine Ladestation für Elektroautos und Elektrofahrräder in Geilenkirchen zu errichten. Dieser Antrag wurde mit breiter Mehrheit angenommen, dennoch hat die Geilenkirchener Stadtverwaltung lange diesbezüglich nichts erreichen können. Umso mehr freut es uns, dass nun ein Fortschritt in der E-Mobilität in Geilenkirchen verzeichnet werden konnte."

Die Anzahl der Parkplätze vor dem Rathaus reduzierte sich durch das Aufstellen der Ladesäule nicht: Es wurden zwei zusätzliche Parkbuchten eingerichtet, die ausschließlich zum Laden von Elektrofahrzeugen vorgesehen sind. Sämtliche Kosten, die im Rahmen der Aufstellung der Ladesäule entstanden sind, wurden vom Betreiber übernommen.

Der Strom, der an den Ladesäulen der NEW geladen wird, stammt zu 100 Prozent aus regenerativen Quellen und ist CO2-frei. Der Strom kann mindestens bis Ende 2018 kostenfrei an der Standardladesäule (je 2 Ladepunkte mit 22 KW Ladeleistung) „getankt“ werden.

Neujahrsempfang der FDP Ortsverband Selfkant

Von links: Karl Busch, Stefan Lenzen, Otto Fricke, Prinz Fabian I. und Dr. Klaus Wagner
Von links: Karl Busch, Stefan Lenzen, Otto Fricke, Prinz Fabian I. und Dr. Klaus Wagner
Bei schönstem Winterwetter sind am Sonntag 21.01.2018 mehrere Mitglieder des Ortsverbandes Geilenkirchen der Einladung unserer liberalen Freunde des Ortsverbandes Selfkant zum traditionellen Neujahrsempfang gefolgt. Unser Dank richtet sich an den Ortsvorsitzenden Karl Busch für die gelungene Veranstaltung sowie auch an die zahlreichen Gäste und Redner:

• Dr. Klaus Wagner – Kreisvorsitzender
• Stefan Lenzen – Mitglied des Landtages
• Otto Fricke – Mitglied des Bundestages

Nach einer kurzen Begrüßung und dem Besuch des Süsterseeler Prinzenpaars folgten die Reden unserer Gäste, verbunden mit einer anschließenden Diskussionsrunde.

Otto Fricke - Bundestagsabgeordneter
Otto Fricke - Bundestagsabgeordneter
Otto Fricke ging in seinem Vortrag vorrangig auf die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen und die entsprechenden Konsequenzen ein. Neben dem fehlenden Vertrauen zwischen CDU und FDP auf Bundesebene gab es auch viele inhaltliche Hürden bei denen es keine Zugeständnisse an die FDP gab. „100 % werden Sie nie erreichen aber 0 % sind auch keine Lösung“. Hervorzuheben sind explizit Themen wie Abschaffung des Solidaritätszuschlags oder die Stärkung des Datenschutzes bei denen kein Schritt auf die FDP zugegangen wurde. Eigene Kommunikationsfehler der FDP betreffend der Aussage „Wir sind bereit mitzuregieren aber nicht um jeden Preis“ sind einzuräumen. Dies wurde in der Öffentlichkeit leider nicht Ernst genommen aber auch nicht nachhaltiger seitens der Partei bekräftigt. Der generelle Willen Verantwortung zu übernehmen, zeigt sich in verschiedenen Konstellationen in Form von Regierungsbeteiligungen in NRW, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. Die FDP wird sich als starke Oppositionspartei mit 80 Bundestagsabgeordneten in Form von Debatten und Anträgen weiterhin aktiv engagieren und hierbei von Migration über Tierschutz bis zur europäischen Finanzpolitik alle Themengebiete global abdecken.

Stefan Lenzen - Landtagsabgeordneter
Stefan Lenzen - Landtagsabgeordneter
Unser Landtagsabgeordneter Stefan Lenzen skizzierte einen kurzen Einblick in die aktuelle Regierungsarbeit in Düsseldorf. „Es befinden sich zwei Partner auf Augenhöhe, die durch die sehr gute Zusammenarbeit bereits einige Missstände der Vorgängerregierung beseitigen konnten.“ Durch die Anstrengungen in der Bildungspolitik und durch den Kita-Rettungsfond, fließen direkt 6,4 Millionen Euro in den Kreis Heinsberg, davon alleine 1,1 Millionen Euro in die Gemeinde Selfkant. Beim Bürokratieabbau ist das erste Entfesselungspaket mit Abschaffung der Hygieneampel sowie der elektronischen Gewerbeanmeldung in der Umsetzung, während sich das zweite Entfesselungspaket bereits auf dem Weg befindet. Im Bezug auf die innere Sicherheit konnten bereits kurzfristig 118 neue Terrorbekämpfer, 300 Kommissare und 500 Polizeiverwaltungsassistenten eingestellt werden. In die Ausstattung der Polizei wurden zusätzlich 170 Millionen Euro investiert. Auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den Niederlanden und Belgien im Bereich Arbeitsmarkt und Hochschulen sowie die gegenseitige Anerkennung von Bildungsabschlüssen soll optimiert werden.

Dr. Klaus Wagner - Kreisvorsitzender
Dr. Klaus Wagner - Kreisvorsitzender
Sehr erfreut zeigte sich der Kreisvorsitzende Dr. Klaus Wagner über das große Publikum an diesem Tage, verbunden mit einem neuen, jüngeren Publikum durch den Besuch der JuLis. „2018 finden keine Wahlen statt und deshalb sollten wir unsere Landtagsabgeordneten und Bundestagsabgeordneten in Ruhe arbeiten lassen und selber Profil zeigen. Den Jamaika-Verhandlungen hätte bereits viel früher der Stecker gezogen werden müssen, was aber auf Kreisebene keine nennenswerten Auswirkungen zur Folge hat: mehreren Austritten stehen auch mehrere Eintritte gegenüber.“ Abschließend verwies Dr. Wagner noch auf den politischen Aschermittwoch in Heinsberg und den anstehenden Kreisparteitag in Gangelt zu denen noch gesonderte Einladungen folgen.

Die FDP Geilenkirchen setzt sich für eine vielfältige Schullandschaft ein!

Geilenkirchener Zeitung vom 03.10.2017
Geilenkirchener Zeitung vom 03.10.2017

Die Entwicklung der Hochschullandschaft am Beispiel Geilenkirchen: Hausaufgaben für die Politik

Stefan Lenzen (MdL), Moritz Körner (MdL), Prof. Dr. Linus Schleupner (RHF Köln), Dr. Klaus Wagner (Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat)
Stefan Lenzen (MdL), Moritz Körner (MdL), Prof. Dr. Linus Schleupner (RHF Köln), Dr. Klaus Wagner (Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat)

Wie sollten Unternehmen und Hochschulen zusammenarbeiten? Was behindert diese Zusammenarbeit und sollte geändert werden? Der FDP Kreisverband Heinsberg und die CSB-System AG hatten zu Impulsreferaten und Podiumsdiskussion in Geilenkirchen geladen. Anhand der erfolgreichen Zusammenarbeit der CSB mit der Rheinischen Hochschule Köln („RFH“) diskutierten interessierte Bürger mit dem Vorstandsvorsitzenden der CSB-System AG, Dr. Peter Schimitzek, Prof. Dr. Linus Schleupner von der RFH, Moritz Körner MdL, Stefan Lenzen MdL und Dr. Klaus Wagner, Kreisvorsitzender des FDP Kreisverbands Heinsberg und Bundestagskandidat für den Wahlkreis Heinsberg.
Prof. Dr. Schleupner stellte heraus, dass gute akademische Ausbildung ein zentraler Wettbewerbsvorteil sei, sie müsse aber auf die Digitalisierung angepasst und – wie bei der Rheinischen Fachhochschule, die in den Räumlichkeiten der CSB den Lehrbetrieb abhält – lokal angeboten werden. Mit lokalen Angeboten bekämen Wissenschaft und Forschung auch eine größere Bedeutung im ländlichen Raum. Dies käme auch lokalen Unternehmen zugute. In der von Dr. Wagner moderierten Diskussion bestand zwischen den Teilnehmern Einigkeit, dass die Kooperation aus Wissenschaft und Unternehmenspraxis wesentlich dazu beitrage, unseren wirtschaftlichen Wohlstand zu sichern. Aus Unternehmersicht rügte Dr. Schimitzek überbordende Bürokratie. Körner und Lenzen bekräftigten den Willen der FDP, den Rahmen für eine moderne Hochschullandschaft zu schaffen und dabei die Bürokratie einzuhegen und private Investitionen einfacher zu ermöglichen. Die von der FDP im neuen Landtag geforderte Novellierung des Hochschulgesetzes für mehr Freiheit, weniger Zentralisierung und mehr private Beteiligung sei dringend vonnöten. Ein wichtiges Thema in der Diskussion war auch die nötige Finanzausstattung der Hochschulen und die Kosten für die Studierenden. Im Teilnehmerkreis kam auch der Gedanke der FDP gut an, mit nachgelagerten Studienbeiträgen dafür zu sorgen, dass sich alle ein Studium leisten können. Auf diese Weise würde, wie Körner betonte, eine Entlastung während des Studiums erreicht und erst nach Abschluss der Ausbildung und eines gewissen Mindesteinkommens eine Rückzahlung erfolgen. In der Diskussion wurde auch deutlich, dass gute Bildung und Gratis-Mentalität auf Dauer nicht zusammenkommen. Es brauche daher eine vernünftige Mischfinanzierung, die auch eine entsprechende Bezahlung für Lehrende und Ausbildende sicherstelle.
Als Fazit des Abends waren sich die Beteiligten einig: Das vielfältige Hochschulsystem ermöglicht unterschiedliche, an individuellen Fähigkeiten ausgerichtet Bildungslebensläufe. Insbesondere die Zusammenarbeit von (privaten) Hochschulen und der Wirtschaft eröffne Studierenden und Unternehmen neue Möglichkeiten: Für die Studierenden oft eine praxisnahe akademische Ausbildung, für die Unternehmen die Nähe zu Forschung und Lehre sowie zukunftsorientierte Ausbildungen künftiger Fachkräfte.

Die Entwicklung der Hochschullandschaft - Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Unternehmen - Das Win-Win-Modell der Zukunft?

Am Dienstag, 19. September 2017, ab 19.00 Uhr bei der CSB-System AG, An Fürthenrode 9-15 in Geilenkirchen möchte der FDP Kreisverband Heinsberg mit Vertretern der CSB-System AG und dem hochschulpolitischen Sprecher der FDP Landtagsfraktion, Moritz Körner, über die Hochschullandschaft und die Möglichkeiten von gemeinsamen Einrichtungen von Hochschulen und Unternehmen diskutieren. Beispielhaft dafür ist der Hochschulcampus Geilenkirchen, der im Zusammenarbeit mit der Rheinischen Fachhochschule Köln verschiedene Studiengänge anbietet.

Neben Moritz Körner MdL ist die Politik vertreten mit Stefan Lenzen MdL, Mitglied des Landtags NRW und Dr. Klaus J. Wagner, Kreisvorsitzender des FDP Kreisverbands Heinsbergs, Bundestagskandidat der FDP für den Wahlkreis Heinsberg. Für die Wirtschaft wird der Vorstandsvorsitzende CSB-System AG, Dr. Peter Schimitzek und für die Wissenschaft Prof. Dr. Linus Schleupner, RFH-Köln, an der Veranstaltung teilnehmen. Nach einem Grußwort von Dr. Peter Schimitzek und Impulsreferaten von Prof. Dr. Linus Schleupner und Moritz Körner hoffen wir zusammen auf eine anregende Diskussion.

Alle interessierten Bürger und Mitglieder sowie Vertreter der Presse sind herzlich willkommen.

Wichtig: Aus organisatorischen Gründen ist eine kurze Anmeldung mit Vor- und Nachnamen erforderlich.

Bitte nutzen Sie dazu eine der folgenden Mailadressen: fdp@klaus-j-wagner.de oder info@fdp-kreis-heinsberg.de.

FDP-Vertreter zu Besuch bei der CSB-AG in Geilenkirchen

Foto (v. l. n. r.): Nicole Laumen (FDP Geilenkirchen), Dr. Peter Schimitzek (Vorstandsvorsitzender CSB-System AG), Karl-Heinz Speuser (Geschäftsführer FDP-Kreistagsfraktion), Stefan Lenzen MdL, Patrick L. Schunn (Wissenschaftlicher Referent von Stefan Lenzen), Dr. Klaus Wagner (FDP-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat), Susanne Kasper (FDP Geilenkirchen), Holger Koch (stv. Vorsitzender FDP Geilenkirchen und Kreisgeschäftsführer FDP Kreisverband Heinsberg)
Foto (v. l. n. r.): Nicole Laumen (FDP Geilenkirchen), Dr. Peter Schimitzek (Vorstandsvorsitzender CSB-System AG), Karl-Heinz Speuser (Geschäftsführer FDP-Kreistagsfraktion), Stefan Lenzen MdL, Patrick L. Schunn (Wissenschaftlicher Referent von Stefan Lenzen), Dr. Klaus Wagner (FDP-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat), Susanne Kasper (FDP Geilenkirchen), Holger Koch (stv. Vorsitzender FDP Geilenkirchen und Kreisgeschäftsführer FDP Kreisverband Heinsberg)

Der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen besuchte gemeinsam mit dem FDP-Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten Dr. Klaus Wagner und Vertretern der Geilenkirchener FDP die CSB-System AG. Das Unternehmen feiert in diesen Tagen sein 40jähriges Bestehen. Der Vorstandsvorsitzende Dr. Peter Schimitzek stellte den Gästen sein Unternehmen vor.

Der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen erklärt zu seinem Unternehmensbesuch:

„Ich kenne das Unternehmen von vorherigen Besuchen vor meiner Mandatstätigkeit. Es ist immer wieder beeindruckend, wie CSB seinem Konzept treu bleibt und gleichzeitig offen ist für neue Innovationen. Das ist die Grundlage für den Erfolg und langjährige Bestehen des mittelständischen Unternehmens.
Die Kooperation mit der Rheinischen Fachhochschule Köln ist ein gelungenes Beispiel der Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft. Dank firmeneigener Lehrsäle ist es den Auszubildenden und Mitarbeitern möglich vor Ort ihr duales Studium zu absolvieren und den Kontakt zum Betrieb nicht zu verlieren. Für die Region bedeutet dies, dass junge qualifizierte Menschen nicht abwandern, sondern hierbleiben können. Ein Modell mit Vorbildcharakter.

Die NRW-Koalition plant die Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft im Rahmen eines Innovationsbeschleunigungsgesetzes zu stärken und zu unterstützen.“

Dr. Klaus Wagner ergänzt: „Ich möchte aus den vielen positiven Eindrücken diese besonders hervorheben: Für unseren Kreis ist von großer Bedeutung, dass wir ein innovatives Unternehmen bei uns haben, das nicht nur über eine Vielzahl hochqualifizierter Arbeitsplätze verfügt, sondern darüber hinaus zukunftsweisend für die Personalgewinnung für unsere Region ist. Die Verbindung betrieblicher und akademischer Ausbildung durch private Initiativen ist gerade auch im ländlich mitgeprägten Raum von großer Bedeutung, um unsere Region auch für kommende Generationen attraktiv zu halten. Deshalb werbe ich dafür, diese Kooperationsform auszuweiten. Der Erfolg von CSB belegt aber auch, dass moderne Technologien und innovative Unternehmen nicht auf Ballungszentren angewiesen sind. Auch der Kreis Heinsberg ist von hoher Attraktivität und Innovationskraft – eben „Spitze im Westen“.“


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